Nachrichten zum Thema Stadtrat
15.10.2020 in Stadtrat
symbolische Spatenstich am Feuerwehrgerätehaus Helba
Wir freuen uns über diese neue und lang erwartete Baustelle im Ortsteil Helba - denn dort entsteht das neue Feuerwehrgerätehaus für die Kamerad*innen der Wache 2!
Auch wenn viele Bauarbeiter mit schwerem Gerät schon einige Zeit im Einsatz sind, wurde gestern der symbolische Spatenstich durch Bürgermeister Fabian Giesder nachgeholt! Neben vielen Feuerwehrkamerad*innen, Planungs- und Baufirmen waren auch einige Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion vor Ort, die den Neubau mit beschlossen hat.
02.06.2020 in Stadtrat
Corona-Maßnahmepaket
„Weil wir es uns nicht leisten können, leisten wir es uns.“ ein sehr passendes Zitat des Fraktionskollegen Ulrich Töpfer.
Der Stadtrat Meiningen und natürlich auch unsere SPD Fraktion hat heute fraktionsübergreifend als erste Kommune in Thüringen ein eigenes Corona-Maßnahmepaket über 500.000 € zur Bewältigung der Krise aufgelegt:
✅ Unterstützung des inhabergeführten Einzelhandels, von Gastronomie und Dienstleistern durch eine Anteilsfinanzierung bis zu 3.000 € für Nettokaltmieten oder eigenfinanzierte Immobilien
✅ Gewährung der zinsfreien Stundung von Gewerbesteuer und Grundsteuer für Gewerbe und Unternehmer bis Ende 2020
✅ Verzicht der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Händler und Gastronomen bis Ende 2020
✅ Verzicht auf Kita-Gebühren in Meiningen und allen Ortsteilen für die Monate April und Mai
✅ Kulturfonds zur Beauftragung Meininger Künstler und Dienstleistern zur Belebung des Stadtgebietes
04.05.2020 in Stadtrat
JA zur Ortsumgehung B19 / Helba - denn Menschenwohl und Tierschutz sind gleichwertig!
Für die Einwohner Helbas und die Anwohner der Dolmarstraße ist es eine der wichtigsten Meldungen der vergangenen Jahre. „Und auch wir als SPD Meiningen begrüßen die Nachricht, dass nach mehr als 20-jähriger Planung seit 1. Mai das Baurecht für die Ortsumgehung der B19 in Helba vorliegt, außerordentlich.“, so die Vorsitzende der SPD Meiningen, Janine Merz. „Denn damit rückt das Ziel, endlich eine innerörtliche Entlastung des fließenden Verkehrs und damit eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität der Anwohner in Helba und der Dolmarstraße zu erreichen, ein großes Stück näher.“
Dass nun der BUND mit einer Eilklage beim Bundesverwaltungsgericht den langwierigen Bauprozess weiter verhindert oder zumindest erheblich verzögert, stößt bei den Sozialdemokraten auf absolutes Unverständnis.
„Wir erwarten durch die Umgehung eine erhebliche Lärmminderung für die Anwohner und Verminderung der Unfallpotentiale in der gesamten Verkehrslage. Einhergehend damit rechnen wir städteplanerisch mit einer positiven Entwicklung durch die Maßnahme, durch Erhöhung der Sanierungspotentiale in den anliegenden entlasteten Straßen und natürlich einer Verbesserung der Lebensqualität der Einwohner.“, ergänzt Timo Krautwurst als Fraktionsvorsitzender des Stadtrates. „Wir sind sicher, dass die vorliegende geplante Trassenführung der Ortsumgehung B19 / Helba auch für Flora und Fauna eine gute Lösung sein wird. Denn begleitende Ausgleichsmaßnahmen für den Tier- und Artenschutz, zum Beispiel Querungsmöglichkeiten der Fledermäuse, wurden umfangreich in die Planungen einbezogen und berücksichtigt.“
In einer Stellungnahme des BUND aus dem Jahr 2013 wird ein ein Alternativvorschlag (Ausbau der „Toom“-Kreuzung) unterbreitet, der jedoch aus unserer Sicht das eigentliche Ziel der Maßnahme komplett verfehlt. Diese Variante würde sämtliche Vorteile für die Bevölkerung ausklammern und zu keiner Verkehrsentlastung bei einem gesteigerten Verkehrsaufkommen, vor allem durch LKW-Verkehr, führen. Unverständlich ist für die Meininger Sozialdemokraten auch, dass bei dieser alternativen Variante des BUND mit keiner Silbe ein Vorteil für die betroffene Bevölkerung, sondern als erstes der Populationsbestand für Fledermäuse und Population von Wildkatze und Uhu genannt ist.
Jedoch muss es aus unserer Sicht das Ziel sein, eine verträgliche Lösung für alle Anspruchsgruppen zu finden. Dazu gehört auch, dass die Entscheidungsträger in unserem ländlich geprägten Raum mit prognostizierten sinkenden Bevölkerungszahlen die Entwicklung derart positiv beeinflussen, dass nicht noch mehr Menschen abwandern, sondern eher im Gegenteil – hier ein attraktives Wohnumfeld für mehr Zuzug schaffen. Eben auch durch eine Verkehrsentlastung.
Das Straßenbauamt als Vorhabensträger von Bund und Land hat sich in den letzten Jahren sehr verantwortlich gezeigt und die Planung bereits auf Hinweise von Naturschützern hin regelmäßig angepasst und ein Monitoring während der Bauphase mit ins Spiel gebracht. „Hier hat es viele vertrauensbildende Maßnahmen gegeben, die nun auf der Ziellinie bitter enttäuscht werden.“
Abschließend ist diese Eilklage zur Verhinderung der Ortsumgehung Helba durch den BUND auch ein verheerendes Signal für die Einwohner der Stadt Wasungen, die seit Jahren ebenfalls für eine Ortsumgehung kämpfen. „Bei allem Verständnis für Tier- und Artenschutz darf der Schutz der Menschen der betroffenen Region hier nicht hintenanstehen!“, so die Meininger Sozialdemokraten.
27.05.2019 in Stadtrat
Vielen Dank für das Vertrauen!
Wir möchten uns bei allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen zur Stadtratswahl nochmals herzlich bedanken! Aber auch allen Wahlkämpfern, Kandidaten, Freunden und Unterstützern, die zu diesen Ergebnis mit beigetragen haben!
Mit dieser Mannschaft möchten wir in den kommenden 5 Jahren weiter für ein starkes Meiningen #ANPACKEN
Heiko Denner, Marion Caspari, Sven Driesel, Monika Lösser, Katharina Nennstiel, René Schleicher, Timo Krautwurst, Bernd Krautwurst, Stephan Wenzel, Janine Merz und Bürgermeister Fabian Giesder!
01.01.2019 in Stadtrat
Herzlich Willkommen!
Mit Beginn des neuen Jahres ist Meiningen um ein ganzes Stück gewachsen – wir begrüßen unsere neuen Mitbürger aus den Ortsteilen Henneberg, Wallbach und Walldorf aufs herzlichste, wünschen allen ein gesundes, erfolgreiches neues Jahr und freuen uns auf den neuen gemeinsamen Weg!
Schon am 22.01.2019 wird sich der Stadtrat zusammenfinden und einige neue Stadträte aus den Ortsteilen aufnehmen. In der SPD-Fraktion begrüßen wir Stefan Wenzel (Wallbach), Harald Heinig (Walldorf) und Peter Schliewe (Nachrücker für Sascha Kellner / WG Dreißigacker).
In dieser Sitzung wird der Haushaltsentwurf 2019 für die Stadt Meiningen mit allen alten und neuen Ortsteilen vorgelegt, mit dem sich alle Fraktionen intensiv beschäftigen werden.
07.08.2018 in Stadtrat
Vereidigung von Fabian Giesder
Am 07. August wurde Fabian Giesder nach seiner Wiederwahl als Bürgermeister durch den dienstältesten Stadtrat Bernd Krautwurst vereidigt. Wir wünschen eine ebenso erfolgreiche 2. Amtszeit und arbeiten gerne dafür mit!
09.07.2015 in Stadtrat
Wiederaufbau des Diezhäuschens
Der Meininger Stadtrat hat in seiner Juli-Sitzung einstimmig den Wiederaufbau des 2013 durch einen Brandanschlag zerstörten Diezhäuschens beschlossen.
Eine richtige und wichtige Investition in unser Stadtbild - wir freuen uns, dass die Meininger ihren beliebtes Aussichtspunkt nun bald wieder erwandern können!
Bildquelle: Planungsansicht Diezhäuschen Neuaufbau / Planungsbüro J. Müller
06.05.2014 in Stadtrat
Volkshaus: Sanierungsstart 2015 dank Initiative der SPD-Fraktion
Die Volkshaus-Sanierung wird im kommenden Jahr beginnen. Darauf legte sich der Stadtrat in einem Grundsatzbeschluss am 6. Mai fest. Der entsprechdende Antrag dazu wurde auf Initiative der SPD-Fraktion gemeinsam mit CDU und GRÜNEN eingebracht.
30.01.2014 in Stadtrat
200 Euro Begrüßungsgeld und zusätzliche Investitionen
Mit dem Haushalt für 2014 will die SPD-Stadtratsfraktionden den Weg frei machen, für ein Begrüßungsgeld von 200 Euro für alle Neugeborenen sowie für zusätzliche Investitionen.
04.07.2013 in Stadtrat
SPD-Stadtratsfraktion für neues Friedhofskonzept - Beschluss von breiter Mehrheit getragen
.jpg)
Das neue Entwicklungskonzept für die Friedhöfe in Meiningen und in den Ortsteilen Helba, Dreißigacker, Herpf und Welkershausen war das zentrale Thema in der Sitzung des Stadtrates am 3. Juli 2013.
23.02.2012 in Stadtrat von Uwe Schlütter
SPD-Fraktion stellte erneut Antrag zur Straßenausbaubeitragssatzung
Viele Bürgerinnen und Bürger waren am vergangenen Dienstag zur ersten öffentlichen Stadtratssitzung zum Thema Straßenausbaubeiträge gekommen. Die SPD stellte erneut einen Antrag der sicherstellen sollte, daß es vor einer Beschlußfassung noch zu einer Einwohnerversammlung kommt. Darin sollte den Bürgern die Satzung erläutert werden. Wenn man überhaupt ein wenig Verständnis bei solchen schwierigen Entscheidungen in der Bevölkerung finden will, dann müssen wir ihnen erst einmal die Satzung und Zusammenhänge erklären, so der BM-Kandidat Uwe Schlütter.
17.08.2011 in Stadtrat von SPD Meiningen
Kaum aufgebaut schon wieder von Brandstiftern geraubt
SPD verurteilt den feigen und gefährlichen vierten Brandanschlag auf die Meininger Schaubachhütte.
JUSOS Südthüringen
Aktuelle-Artikel
Kontakt
SPD MEININGEN Zwingergasse 5b 98617 Meiningen Tel.: 03693 - 88 56 27 Fax: 03693 - 88 56 28 E-Mail: info@gut-für-meiningen.de
Besuchen Sie uns auf Facebook! 
