10.06.2020 in Soziales

Leserbrief von Wieland Sorge Meininger Tageblatt vom 10.06.2020

 

In einer Diktatur wären Demos nicht möglich

Betrifft: Demonstrationen am Sonntag auf dem Meininger Markt

Unser Grundgesetz gibt jedem Bürger das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit – soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstößt. Mut zur Wahrheit soll doch signalisieren, dass die Versammelten als Gemeinschaft nur die Wahrheit kennen und vertreten. Diese Fähigkeit spricht man den Regierenden ab und geht deshalb auf die Straße. Die Geschichte hat gezeigt, wann immer eine Gruppierung behauptete, als einzige die Wahrheit zu vertreten, waren die Folgen verheerend (Monarchie, Faschismus, Sozialismus).

Die Meinung, sich nicht impfen zu lassen, halte ich für gefährlich. Hätte es Robert Koch nicht gegeben, wären Millionen Menschen an Seuchen und anderen Krankheiten gestorben. Ist es menschlich und sozial, wenn sich Menschen nicht impfen lassen, dann selbst erkranken und andere Unschuldige anstecken? Ich frage mich, ob diese nicht geimpften Personen nach Erkrankung jede medizinische Hilfe verweigern? Wenn Unrecht zu Recht wird, bedeutet das doch laut der Demonstranten, die Regierenden haben durch ihre Corona-bedingten Einschränkungen das Recht auf Freiheit beseitigt. Doch Bundeskanzlerin und alle Minister legen vor dem Parlament einen Eid ab. Darin ist festgelegt, dass alle ihre ganze Kraft zum Wohle des Volkes einsetzen und Schaden abwenden müssen. In Abwägung zwischen Recht und der weltweiten Pandemie entschied sich die Regierung und das Parlament für zeitlich befristete Einschränkungen.

Das waren die richtigen Entscheidungen, was die Zahlen Infizierter, Geheilter und Gestorbener beweisen. Der Vergleich mit anderen Staaten bezeugt dies. Wäre die Losung „Demokratie statt Diktatur“ richtig, würden Demonstrationen dieser Art auf dem Markt keine Chance haben.

„Schule für alle und Öffnung der Heime“ – ja, aber nur, wenn alle Schutzmaßnahmen eingehalten werden und die Ansteckungsgefahr sehr gering ist. Die Fürsorge für Kinder und alte Menschen hat Priorität. Der Ruf nach Grundrechten, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit ist längst erfüllt, was die bisherigen Demonstrationen mit ihren kritischen Rednern beweisen. Wir lassen uns als Volk nicht spalten. Die Frage ist, wer das Volk spaltet, wenn die übergroße Mehrheit in unserem Land leben will und eine kleine Minderheit alles in Frage stellt? Ist es nicht ein Widerspruch, wenn man einerseits fordert, die in Not geratenen Existenzen zu fördern, aber gleichzeitig die dafür notwendigen Steuermittel beklagt. Könnte man in einer Diktatur ungestraft sagen, ich verachte die Kanzlerin und ihre Regierung? Die Bemerkung, das ganze System muss fallen, ist schnell gesagt. Aber was wollen die Demonstranten dem heute Bestehenden entgegensetzen – Sozialismus, Sozialkapitalismus, Diktatur, Anarchismus? Bisher keine Aussage!

Und wie soll das geschehen, wenn das Volk es gar nicht will, weil es sich hier wohlfühlt? Im Gegensatz zur Diktatur kann sich bei uns jeder Bürger den Staat aussuchen, der seinen Interessen und Vorstellungen entspricht.

Wieland Sorge, Meiningen

02.06.2020 in Stadtrat

Corona-Maßnahmepaket

 

„Weil wir es uns nicht leisten können, leisten wir es uns.“ ein sehr passendes Zitat des Fraktionskollegen Ulrich Töpfer.
Der Stadtrat Meiningen und natürlich auch unsere SPD Fraktion hat heute fraktionsübergreifend als erste Kommune in Thüringen ein eigenes Corona-Maßnahmepaket über 500.000 € zur Bewältigung der Krise aufgelegt:

Unterstützung des inhabergeführten Einzelhandels, von Gastronomie und Dienstleistern durch eine Anteilsfinanzierung bis zu 3.000 € für Nettokaltmieten oder eigenfinanzierte Immobilien
Gewährung der zinsfreien Stundung von Gewerbesteuer und Grundsteuer für Gewerbe und Unternehmer bis Ende 2020
Verzicht der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Händler und Gastronomen bis Ende 2020
Verzicht auf Kita-Gebühren in Meiningen und allen Ortsteilen für die Monate April und Mai
Kulturfonds zur Beauftragung Meininger Künstler und Dienstleistern zur Belebung des Stadtgebietes

17.05.2020 in Landtag

Janine Merz tritt Landtagsmandat an

 

Nun ist es endlich so weit. Unsere langjährige Ortsvereinsvorsitzende Janine Merz übernimmt ab dem 01. Juni 2020 das Landtagsmandat von Heike Taubert und zieht somit in den Thüringer Landtag ein. Sie freut sich auf diese anspruchsvolle und verantwortungsvolle Aufgabe und möchte die Zukunft des Landes positiv mitgestalten.
Wir wünschen ihr bei allen Entscheidungen immer ein gutes Händchen und viel Erfolg!

09.05.2020 in Parteileben

Friedl Vogt feiert doppeltes Jubiläum

 

So stolz auf die Grand Dame ❤️ der SPD Meiningen!
Unsere Friedl Vogt hat heute ihren 95. Geburtstag gefeiert und von uns eine Oldtimer-Ausfahrt durch Meiningen als Überraschung geschenkt bekommen!
Nicht unerwähnt darf bleiben, dass sie außerdem seit stolzen 75 Jahren Mitglied der SPD ist ???? Wir wünschen weiterhin viel Gesundheit und werden sie auch in Zukunft immer hinzuziehen, wenn guter Rat teuer ist

04.05.2020 in Stadtrat

JA zur Ortsumgehung B19 / Helba - denn Menschenwohl und Tierschutz sind gleichwertig!

 

Für die Einwohner Helbas und die Anwohner der Dolmarstraße ist es eine der wichtigsten Meldungen der vergangenen Jahre. „Und auch wir als SPD Meiningen begrüßen die Nachricht, dass nach mehr als 20-jähriger Planung seit 1. Mai das Baurecht für die Ortsumgehung der B19 in Helba vorliegt, außerordentlich.“, so die Vorsitzende der SPD Meiningen, Janine Merz. „Denn damit rückt das Ziel, endlich eine innerörtliche Entlastung des fließenden Verkehrs und damit eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität der Anwohner in Helba und der Dolmarstraße zu erreichen, ein großes Stück näher.“

Dass nun der BUND mit einer Eilklage beim Bundesverwaltungsgericht den langwierigen Bauprozess weiter verhindert oder zumindest erheblich verzögert, stößt bei den Sozialdemokraten auf absolutes Unverständnis.

„Wir erwarten durch die Umgehung eine erhebliche Lärmminderung für die Anwohner und Verminderung der Unfallpotentiale in der gesamten Verkehrslage. Einhergehend damit rechnen wir städteplanerisch mit einer positiven Entwicklung durch die Maßnahme, durch Erhöhung der Sanierungspotentiale in den anliegenden entlasteten Straßen und natürlich einer Verbesserung der Lebensqualität der Einwohner.“, ergänzt Timo Krautwurst als Fraktionsvorsitzender des Stadtrates. „Wir sind sicher, dass die vorliegende geplante Trassenführung der Ortsumgehung B19 / Helba auch für Flora und Fauna eine gute Lösung sein wird. Denn begleitende Ausgleichsmaßnahmen für den Tier- und Artenschutz, zum Beispiel Querungsmöglichkeiten der Fledermäuse, wurden umfangreich in die Planungen einbezogen und berücksichtigt.“

In einer Stellungnahme des BUND aus dem Jahr 2013 wird ein ein Alternativvorschlag (Ausbau der „Toom“-Kreuzung) unterbreitet, der jedoch aus unserer Sicht das eigentliche Ziel der Maßnahme komplett verfehlt. Diese Variante würde sämtliche Vorteile für die Bevölkerung ausklammern und zu keiner Verkehrsentlastung bei einem gesteigerten Verkehrsaufkommen, vor allem durch LKW-Verkehr, führen. Unverständlich ist für die Meininger Sozialdemokraten auch, dass bei dieser alternativen Variante des BUND mit keiner Silbe ein Vorteil für die betroffene Bevölkerung, sondern als erstes der Populationsbestand für Fledermäuse und Population von Wildkatze und Uhu genannt ist.

Jedoch muss es aus unserer Sicht das Ziel sein, eine verträgliche Lösung für alle Anspruchsgruppen zu finden. Dazu gehört auch, dass die Entscheidungsträger in unserem ländlich geprägten Raum mit prognostizierten sinkenden Bevölkerungszahlen die Entwicklung derart positiv beeinflussen, dass nicht noch mehr Menschen abwandern, sondern eher im Gegenteil – hier ein attraktives Wohnumfeld für mehr Zuzug schaffen. Eben auch durch eine Verkehrsentlastung.
Das Straßenbauamt als Vorhabensträger von Bund und Land hat sich in den letzten Jahren sehr verantwortlich gezeigt und die Planung bereits auf Hinweise von Naturschützern hin regelmäßig angepasst und ein Monitoring während der Bauphase mit ins Spiel gebracht. „Hier hat es viele vertrauensbildende Maßnahmen gegeben, die nun auf der Ziellinie bitter enttäuscht werden.“

Abschließend ist diese Eilklage zur Verhinderung der Ortsumgehung Helba durch den BUND auch ein verheerendes Signal für die Einwohner der Stadt Wasungen, die seit Jahren ebenfalls für eine Ortsumgehung kämpfen. „Bei allem Verständnis für Tier- und Artenschutz darf der Schutz der Menschen der betroffenen Region hier nicht hintenanstehen!“, so die Meininger Sozialdemokraten.

05.03.2020 in Parteileben

Wahl des neuen Ortsvorstandes

 

Die Wahl eines neuen Ortsvorstandes stand zu unserer Mitgliederversammlung im Volkshaus auf der Tagesordnung. Mit einem tollen Team gehen wir nun die nächsten Aufgaben zum Wohl unserer Stadt an!

Die im Amt bestätigte Ortsvorsitzende Janine Merz freut sich auf die Zusammenarbeit mit ihren Stellvertretern Thomas Helbing und Dominik Strempel. Sebastian Behrendt fungiert zukünftig als Kassierer und Daniel Steiner als Schriftführer. Als Beisitzer wurden Cornelia Schmädicke, Conny Klötzke, Cornelia Schmidt, Rolf Baumann und Jens Eisenbach gewählt.

05.03.2020 in Parteileben

30 Jahre Sozialdemokratie in Meiningen

 

Wir haben gestern ordentlich gefeiert:
30 Jahre Sozialdemokratie in Meiningen!

Gebührend wurde die Wieder-Gründung unseres SPD-Ortsverbandes - am 29.12.1989 in Meiningen - gestern im Volkshaus mit zahlreichen Gästen gefeiert. Auch Genoss*innen der SPD Walldorf / Baden haben extra dafür besucht!
Wir durften dabei nicht nur hören, wie Gründungsmitglied Klaus Schüller von seinen bewegenden Momenten der Wendezeit berichtete, sondern diese Zeit auch aus Sicht unseres Ehrenvorsitzenden und langjährigen MdB Wieland Sorge erfahren.

Unser Landesvorsitzender der SPD Thüringen, Wolfgang Tiefensee blickte in seiner Festrede nicht nur auf die Historie der Gründungszeit zurück, sondern speziell auch auf die Ereignisse der letzten fünf Wochen im Thüringer Landtag. Hier machte er mehr als deutlich, wie wichtig die Sozialdemokratie für Stabilität, Demokratie und den Kampf gegen den Faschismus in Deutschland ist.

Wir danken allen Meininger Gründungsmitgliedern, dass sie den Mut hatten, für die Werte der SPD einzustehen und somit den Grundstein für die heutige erfolgreiche Arbeit gelegt haben!
Die 30-jährige Mitgliedschaft in der SPD feierten wir gestern mit Wieland Sorge, Rolf Baumann, Ekkehard Waldeck, Klaus Schüller, Michael Wendel, Margrit Hoßfeld und Ulrich Welters!

Außerdem durften wir auch 4 Neumitglieder willkommen heißen!

Doch Wolfgang brachte zur Feier des Tages auch 2 gute Nachrichten aus Erfurt mit nach Meiningen:
Wir sind sehr stolz, mit dem neu benannten Staatssekretär für Hochschulen und Wissenschaft im Thüringer Wirtschaftsministerium - unserem Meininger Genossen Carsten Feller - nun endlich auch einen Vertreter aus Meiningen in der Landesregierung zu haben!

Das Versprechen, dass Finanzministerin Heike Taubert spätestens im Mai 2020 ihr Landtagsmandat niedergelegt und somit unsere Ortsvereinsvorsitzende Janine Merz in den Landtag nachrücken kann, war die weitere gute Nachricht an diesem Abend.

10.11.2019 in Allgemein

30 Jahre Mauerfall

 

Ein bewegendes Jubiläumswochenende zum Fall der Mauer vor 30 Jahren ist zu Ende gegangen. Bei vielen Veranstaltungen auf der ehemaligen GÜSt bei Henneberg, in den Rhön-Gemeinden oder zur Ausstellungseröffnung des Kreisarchives mit dem Titel „Wahnsinn, Wende, Wiedervereinigung" hat man sich gemeinsam, egal ob von „hüben“ oder „drüben“ an diese geschichtsträchtigen Tage erinnert.

Besonders sehenswert und bewegend:
Die Aufführung MAUERSEGLER TRAUERN NICHT der Christophine Kunstschule.
Hier gibt es weitere Aufführungen am 13.11., 20.11., 27.11. und 4.12. jeweils um 19 Uhr im Saal des Landratsamtes!

06.10.2019 in Allgemein

Herbstmarkt in Meiningen

 

Beim heutigen Herbstmarkt in Meiningen war trotz der kühlen Temperaturen ordentlich was los. Passend zum Wetter haben wir gemeinsam mit unserer Landtagskandidatin Janine Merz wohlschmeckenden Glühwein und Früchtetee ausgeschenkt – ganz unter dem Motto „Unsere Inhalte sind heiß!“. Im Laufe des heutigen Nachmittags sind wir vielen Menschen begegnet, haben ihnen zugehört und sind mit ihnen ins Gespräch gekommen. Ein großes Dankeschön gebührt Peggy Greiser, die uns ebenfalls unterstütze und mit ihrer stets sympathischen Art auch einen guten Draht zu den Leuten herstellen konnte.
Am Ende des Tages zog unsere Direktkandidatin folgendes Fazit: „Dank der tatkräftigen Unterstützung ist uns ein guter Auftakt gelungen. Die Menschen konnten ganz offen und unverkrampft über ihre Anliegen sprechen. Gute Politik ist eben keine Worthülse, sondern bedeutet vor allem nah an den Menschen zu sein, und dies ist uns abermals geglückt“.

Weitere Informationen rund um unsere Kandidatin finden Sie unter: www.merzenssache.de

04.10.2019 in Allgemein

Starker Rückenwind für Janine Merz

 

Am Freitag, den 04. Oktober 2019 hatte Dr. Babette Winter, Staatssekretärin für Kultur und Europa, zur Radtour durch das Werratal von Meiningen bis Breitungen eingeladen. Nebst einigen Fahrradfreundinnen und -freunden wurde sie unter anderen von SPD-Landtagskandidatin Janine Merz und der erfolgreichen Biathlonlegende Frank Ullrich, der ebenfalls für den Thüringer Landtag kandidiert, begleitet.

Nach dem Start auf dem Meininger Marktplatz führte die 26 km lange Tour zuallererst nach Walldorf zur hiesigen Kirchburg. Vor Ort erhielt die Gruppe durch Pfarrer Heinrich von Berlepsch einen Einblick in die Geschichte und Erneuerung der Wehrkirche, die man auch gerne als Radwegekirche etablieren will. Für Janine Merz, die in Walldorf geboren ist und eine sehr vertraute Beziehung zu dieser Kirche pflegt, markiert dieser Halt etwas ganz Besonderes. „Ich bin zutiefst erfreut und stolz, dass es meiner Heimatgemeinde sieben Jahre nach dem verheerenden Kirchenbrand gelungen ist, den Walldorfern ihr Wahrzeichen in einer neuen Strahlkraft zurückzugeben“, so Merz.

Anschließend ging es nach Wasungen, wo Bürgermeister Thomas Kästner die Teilnehmer und Teilnehmerinnen im Rathaus begrüßte. Neben einer Stärkung erfolgten direkte Gespräche mit allen Personen über den Werratalradweg, die touristische Weiterentwicklung der Region und Bildungspolitik im Konkreten. Janine Merz, die selbst im Kreistag sitzt und ehrenamtliche Beigeordnete der Landrätin ist, weiß um die Bedeutung des Radwegebaus. „Im ebenen Werratal wie auch in der Rhön oder Richtung Rennsteig spielt die Fahrradmobilität eine zunehmend wichtige Rolle. Vor allem durch E-Bikes steigt die Attraktivität über alle Generationen hinweg. Was wir brauchen, ist eine fahrradfreundliche Infrastruktur und eine Investitionsoffensive seitens des Landes zur Stärkung des ländlichen Raumes. Bestehende Fördermodalitäten müssen zukünftig flexibilisiert werden, damit eine schnelle und bedarfsgerechte Politik vor Ort betrieben werden kann“, so Merz abschließend. Nach einer einstündigen Verweildauer in der Fachwerkstatt ging es über Schwallungen weiter nach Breitungen, wo die Tour am Nachmittag ihr Ende fand.

Staatssekretärin Babette Winter zog zum Abschluss eines Tages mit vielen Gesprächen ein positives Fazit und dankte allen Beteiligten herzlich: „Ich freue mich, dass wir heute die Schönheiten des Werratals „erradeln“ konnten und die touristische sowie wirtschaftliche Bedeutung erleben durften. Wir sind dabei mit vielen Menschen ins Gespräch gekommen".

23.06.2019 in Parteileben

Dankesfeier

 

Heute war es uns wichtig, allen Wahlkämpfern und Kandidaten der Stadtratsliste nochmal herzlich DANKE zu sagen.
Wir haben gemeinsam ein paar tolle Stunden im Weidig verbracht und dabei noch einiges über die wichtige Arbeit des Angelvereines Meiningen erfahren können!

15.06.2019 in Landtag

Landesdelegiertenkonferenz

 

Platz 10 und Platz 15 für unsere Direktkandidaten Janine Merz und Frank Ullrich auf der Landesliste!
Mit diesem grandiosen Ergebnis reisen wir heute von der Landesdeligiertenkonferenz in Gera zurück! Das wird ausgiebig auf dem Stadtfest gefeiert!!!
Und danach geht‘s dann richtig los mit dem Landtagswahlkampf - für ein starkes Schmalkalden-Meiningen im Landtag!

27.05.2019 in Stadtrat

Vielen Dank für das Vertrauen!

 

Wir möchten uns bei allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen zur Stadtratswahl nochmals herzlich bedanken! Aber auch allen Wahlkämpfern, Kandidaten, Freunden und Unterstützern, die zu diesen Ergebnis mit beigetragen haben!
Mit dieser Mannschaft möchten wir in den kommenden 5 Jahren weiter für ein starkes Meiningen #ANPACKEN
Heiko Denner, Marion Caspari, Sven Driesel, Monika Lösser, Katharina Nennstiel, René Schleicher, Timo Krautwurst, Bernd Krautwurst, Stephan Wenzel, Janine Merz und Bürgermeister Fabian Giesder!

JUSOS Südthüringen

 

Kontakt

SPD MEININGEN Zwingergasse 5b 98617 Meiningen Tel.: 03693 - 88 56 27 Fax: 03693 - 88 56 28 E-Mail: info@gut-für-meiningen.de

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