SPD Ortsverein

Fabian Giesder, Vorsitzender SPD Meiningen

SPD kritisiert spätes Umdenken beim Nachtragshaushalt und die damit für Meiningen verloren gegangenen Fördermöglichkeiten.

Seit Jahren forderte Fabian Giesder, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Meininger Stadtrat, den Bürgermeister nachdrücklich auf, die gesetzmäßigen Haushaltsgrundsätze von Haushaltsklarheit und -wahrheit einzuhalten und Investitionen entsprechend der tatsächlichen Kassenwirksamkeit im städtischen Haushalt darzustellen. Giesder unterstellte Kupietz im Rahmen der Nachtragshaushaltsdebatte, dass seit Jahren bewusst Investitionen in der Stadt Meiningen verhindert worden seien, weil stets ca. 5 Mio. € städt. Eigenmittel für das Industriegebiet Rohrer Berg eingeplant wurden. Damit sei jede andere Investition, wie zum Beispiel in die dringend notwendige Straßensanierung oder der unlängst beschlossenen Sanierung des Volkhauses verhindert worden.
„Diese Haushaltspolitik, die der Bürgermeister zu verantworten hat, ist Ursache für den inzwischen bei vielen Straßen, Gehwegen und Treppenanlagen schmerzlichen Investitionsstau“, ärgert sich der SPD-Mann. Nun endlich, nachdem auch die Kommunalaufsicht dies bei der Genehmigung des Haushaltes 2011 monierte, wurde die Großinvestition IG Rohrer Berg in Jahresscheiben dargestellt und so nennenswerte Mittel für unter anderem gleich drei Straßenbauprojekte frei.

Chancen auf höhere Fördermittel vertan

Giesder kritisierte dieses beratungsresistente Taktieren des Bürgermeisters vor allem vor dem Hintergrund der immer knapper werdenden Fördermittel: „Wir haben im Wissen, dass es absehbar deutlich weniger Fördermittel geben wird, wichtige Jahre durch diese Spielchen des Bürgermeisters verloren, wo wir bei Investitionen die Belastungen für Bürger und Stadt durch üppigere Fördermittel hätten minimieren und insgesamt als Stadt schon weiter sein könnten.“. Wegen des mit dem Nachtragshaushalt stattgefundenen, wenngleich äußerst späten, Umdenkens habe die SPD-Fraktion auch trotz der grundsätzlichen Ablehnung des unwirtschaftlichen Erschließungsvorhabens auf dem Rohrer Berg, was allerdings bereits komplett im Haushalt 2011 stehe, mehrheitlich dem Nachtragshaushalt zugestimmt. Denn erst mit dem Nachtragshaushalt seien überhaupt wichtige Investitionen wie zum Beispiel im Straßenbau möglich, für die wir jetzt auch noch Fördermittel erhalten.
Leider dränge sich anbetracht der für Meiningen verlorenen Jahre unweigerlich der Eindruck auf, dass es für Bürgermeister Kupietz eines Wahljahres bedürfe, damit in Meiningen etwas passiere, bedauerte Giesder abschließend.