SPD Ortsverein

Baumann: Althaus fehlt jeder Realitätsbezug in Sachen Arbeitsmarkt

Als ?Armutszeugnis? bewertet der Südthüringer Landtagsabgeordnete Rolf Baumann (SPD) die Äußerungen von Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU), wonach die Einkünfte von ALG II-Empfängern zu hoch seien und deshalb nicht genügend Anreize bestünden, die zur Aufnahme der zu genüge vorhandenen Arbeit führten. ?Diese Meinung verkennt die Arbeitsmarktsituation unserer Region vollkommen und ist eine nicht hinnehmbare Demütigung aller Arbeitssuchenden.?, wies Baumann die Kritik von Althaus zurück. Bei 5.726 Arbeitslosen im Altkreis Meiningen und dem gegenüber stehenden 514 offenen Stellen ist eine derartige Äußerung vermessen.

Durch zahlreiche Initiativen wurde bereits in der Vergangenheit der Druck auf die Arbeitssuchenden erhöht ? hier sei eine Grenze erreicht. Weiterer finanzieller Druck auf Arbeitslose schaffe nicht mehr Arbeitsplätze, sondern treibe diese Menschen nur noch tiefer in die Krise. Baumann dazu weiter: ?Die große Nachfrage nach sog. Ein-Euro-Jobs zeigt mir, dass der Vorwurf mangelnder Arbeitsbereitschaft für viele ALG II-Empfänger schlicht weg nicht zutrifft.?.

Anstelle weiterer Einschnitte in Sozialleistungen müsse man sich nach Baumann vielmehr darauf konzentrieren Anreize zu schaffen, damit neue Arbeitsplätze entstehen. ?Mit den Vorschlägen von Franz Müntefering bezüglich eines Kombilohns bzw. Eingliederungszuschusses für ältere Arbeitssuchende, die er im Rahmen der Initiative 50+ machte, ist an dieser Stelle mehr geholfen.?, bemerkte der SPD-Landtagsabgeordnete abschließen.