SPD Ortsverein

Am vergangenen Wochenende hat die SPD Schmalkalden-Meiningen eine Klausursitzung im Ökozentrum Vachdorf durchgeführt. Als Gast nahm unter anderem der Schmalkalder Bürgermeister Thomas Kaminski daran teil.

Nach einer Vor-Ort-Besichtigung des Betriebes sowie einem Gespräch mit der Geschäftsleitung zu Fragen der Landwirtschaft, des Biomarktes sowie des Tourismus haben sich die Sozialdemokraten zu intensiven inhaltlichen Beratungen zurückgezogen.

Nach einer Auswertung des 11. Sozialberichtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen wurde der Bedarf einer stärkeren Auseinandersetzung mit dem Thema Armut vereinbart. Als besonderen Schwerpunkt haben die Sozialdemokraten Eckpunkte für ein Konzept im Kampf gegen Kinderarmut erarbeitet.

Bei der Diskussion um eine Gemeindegebietsreform wurde der Handlungsdruck, beispielsweise aufgrund der demografischen Entwicklung, noch einmal betont. Damit die Kommunen auch künftig ihre Handlungsfähigkeit bewahren, brauche es eine klare Richtungsvorgabe in der Frage Verwaltungsstrukturen. Aus diesem Grund haben die Sozialdemokraten bereits ein Konzept für den Landkreis Schmalkalden-Meiningen vorgelegt. Die Sozialdemokraten betonen darin noch einmal, dass identitätsstiftende Moment, wie Vereine oder Feierlichkeiten, die der Traditionspflege des Ortes dienen, bei einer Gebietsreform unbedingt beibehalten werden sollten.

Darüber hinaus wurden konkrete Handlungsbedarfe zur Verbesserung der Situation der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis und die nachdrücklichere Umsetzung erneuerbarer Energien diskutiert und beschlossen.

Auf der Klausurtagung hat die SPD des Weiteren ein klares Bekenntnis zu kommunalen Eigenbetrieben als Besorger der Öffentlichen Daseinsvorsorge beschlossen. Getreu dem Motto „Besserung statt Privatisierung“ hält die Schmalkalden-Meininger SPD klar an den Kreiswerken fest, artikuliert allerdings dringlichen Veränderungsbedarf im Bereich der Arbeitnehmerrechte sowie der demokratischen Kontrollmechanismen.
In diesem Zusammenhang wurden die Drohgebärden der Kreis-CDU und des Landrates hinsichtlich einer Privatisierung der Kreiswerke als folgenschwere Angstmache zurückgewiesen.