SPD Ortsverein

„Ich habe die schrecklichen Bilder vom Erdbeben, vom Tsunami und von den zerstörten Reaktoren in Fukushima noch genau vor Augen“, so Uwe Schlütter, Bürgermeisterkandidat der SPD Zella-Mehlis. „Nach Tschernobyl wurde der Super-GAU erneut bittere Realität. Wir gedenken in diesen Tagen den unzähligen Opfern.“ Doch die Umweltkatastrophe habe nicht nur das Hochtechnologieland im fernen Osten erschüttert. Auch in Deutschland hat dieses Unglück folgen.
„Ein Umdenken hat eingesetzt. Während die schwarz-gelbe Regierung kaum ein Vierteljahr zuvor den Ausstieg aus dem Atomausstieg beschlossen hat, haben CDU und FDP die ewigen Maurer in der Atomdebatte ihren Standpunkt geändert“, erinnert der SPD-Politiker.

„Doch das betrifft leider nur den Standpunkt zur Atomenergie in der Öffentlichkeit“, kritisiert Schlütter. „In Wirklichkeit betreibt die Bundesregierung eine genau entgegen gesetzte Politik. „Der Atomausstieg ist trotz offizieller Beteuerungen noch längst nicht besiegelt.“ Das mache vor allem die derzeitige Diskussion über die Solarstromförderung deutlich.

Laut schwarz-gelber Koalition, soll die Vergütung bei Dachanlagen ab 1. April und bei Freiflächenanlagen ab 1. Juli um 20 bis 30 Prozent reduziert werden. „Wer den Atomausstieg wirklich will, darf die Förderung erneuerbarer Energien nicht reduzieren“, meint Schlütter.

Außerdem gefährde schwarz-gelb die Entwicklung einer der zukunftsfähigsten Branchen, auch in unserer Region. „Im Freistaat arbeiten über 5.000 Menschen in diesem Sektor, hinzu kommen Zulieferer und Handwerksbetriebe, die auf die Zukunftstechnologie setzen. Denen sollen nun Entwicklungschancen genommen werden.“

Schlütter fordert: „Gerade jetzt dürfen wir nicht nachlassen in unserem Bemühen das die erneuerbaren Energien die Zukunft gehört.“ Die Solarwirtschaft sei ein wichtiger Pfeiler dieser Branche. Wer es mit der Energiewende ernst meine, müsse die Solarbranche fördern und nicht schwächen.